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5. Oktober 2020: SPD-Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz informiert sich in Dassel bei Betrieben im FFH-Gebiet

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Uwe Schwarz besuchte gemeinsam mit dem Dasseler Bürgermeister Gerhard Melching, den Kreistagsabgeordneten Ingrid Priesmeier, Rolf Metje und Peter Traupe sowie dem Dasseler SPD-Vorsitzenden Dr. Franc Pfahl unter anderem die Firma Jobachem in Dassel.

Der mittelständische Logistik-Dienstleister rund um chemische Stoffe mit 37 Beschäftigten am Stammsitz in Dassel hat drei ausländischen Niederlassungen. Durch eine Unterschutzstellung der in unmittelbarer Nähe vorbeifließenden Ilme wären der Firma nach Aussagen des Geschäftsführenden Gesellschafter Julian Kahl erhebliche Entwicklungsmöglichkeiten genommen. Im Bundesumweltministerium wird seit Jahren am Entwurf einer sogenannten TA-Abstand gearbeitet. Diese Verordnung befindet sich noch im Entwurfsstadium. Würden vorliegende Eckpunkte so umgesetzt, könnte die Firma sich Richtung Ilme nicht mehr weiterentwickeln. Dieses liegt weder im Interesse des Unternehmens noch der Stadt Dassel. Bürgermeister Melching machte deutlich, welche Bedeutung das expandierende Unternehmen für die Stadt Dassel hat. Um hier frühzeitig Lösungswege der in Arbeit befindlichen Technischen Anleitung Abstand zu finden, wird Uwe Schwarz sich um ein zeitnahes Gespräch mit dem Niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies bemühen.

Die zweite Station der Besuchergruppe war der familiengeführte Traditionsbetrieb Hof Ilmeaue. Der Hof betreibt Rinderzucht, Ackerbau und eine Freiland-Legehennenhaltung, deren Eier am Hof und auch in regionalen Supermärkten erworben werden können. Hofbesitzer Stefan Golze und sein Vater schilderten, dass bei einer Unterschutzstellung als Naturschutzgebiet unerfüllbare Auflagen auf den direkt an der Ilme liegenden Hof der Familie Körber-Golze zukommen würden.

Der bisherige Entwurf für ein Naturschutzgebiet enthielt viele existenzbedrohende Einschränkungen, betonte Uwe Schwarz nach den beiden Besuchen. Der Landtagsabgeordnete machte deutlich, dass die vorgeschriebenen Erörterungstermine mit den Betroffenen, vor Verabschiedung einer Verordnung, hab ja genau den Sinn haben, entstehende Probleme rechtzeitig zu erkennen und soweit möglich, zu korrigieren. Insofern sei er dankbar, dass davon auch umfassend Gebrauch gemacht. Für den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion war es nur folgerichtig, dass die Landrätin den Verordnungsentwurf für ein Naturschutzgebiet aufgrund der substanziellen Einwände zurückgezogen hat und stattdessen den Erlass einer Verordnung für ein Landschaftsschutzgebiet vorlegen wird.

Es bleibt das Anliegen der SPD, sowohl im Landkreis Northeim als auch vor Ort, dass die Interessen des Schutzes der Umwelt und Natur mit den Bedürfnissen der Menschen und der Gewerbetreibenden im Einklang erarbeitet werden sollten. Andernfalls breite Akzeptanzprobleme. Dazu muss gegebenenfalls auch sehr kleinräumig in Augenschein genommen werden, welche Auswirkungen eine Unterschutzstellung haben wird.

„Ich hoffe sehr, dass bei der Erarbeitung des neuen Verordnungsentwurfes die laufenden Gespräche zwischen dem Landvolk, den unmittelbar Betroffenen und dem Landkreis nun zu guten Kompromissen führen wird. Manchmal kann auch hinsichtlich des Verordnungsumfanges weniger mehr sein. Auf alle Fälle ist es gut, dass seitens der Landrätin beim Niedersächsischen Umweltministeriums eine Fristverlängerung bis 31.3.2021 erreicht werden konnte. Bis dahin müssen wir aber liefern, ansonsten ist da Land gezwungen, selber eine Verordnung am grünen Tisch zu erarbeiten und das kann niemand verantwortlich wollen, stellte Uwe Schwarz abschließend fest.

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