„Mit der Einführung des SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen) wurde in Deutschland ein deutlicher, gesellschaftlicher und politischer Paradigmenwechsel eingeleitet: weg von der Fürsorge und Gängelung, hin zu mehr Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Vieles wurde von den Betroffenen und ihren Verbänden hart erkämpft. Das gemeinsame Ziel einer wirklich inklusiven Gesellschaft ist noch ein langer und steiniger Weg. Spätestens seit der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2009 hat das Thema auch bei uns in Deutschland und Niedersachsen deutlich an Fahrt aufgenommen. mehr...

Seit Jahrzehnten wird versucht parteiübergreifend die Bereitschaft zur Organspende zu erhöhen. In der Diskussion geht es vor allem um das „Wie“: Die Zustimmungslösung, Widerspruchslösung und Informationslösung waren und sind die kontrovers diskutierten Ansätze. 1997 hat es ein Transplantationsgesetz des Bundes gegeben, welches maßgeblich aus dem Niedersächsischen Landtag mit angestoßen wurde. 2012 wurde dann das Bundesgesetz umfassend novelliert. Deutschland hat sich dabei für die Informationslösung entschieden, also die Bereitschaft zur Organspende durch umfassende Aufklärung und Information zu erhöhen. mehr...

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim besuchten im Juli-Plenum Bürgerinnen und Bürger überwiegend aus Einbeck und Bad Gandersheim den Niedersächsischen Landtag. Nach einer kurzen Einweisung und einem Film über den Landtag, hatten die Besucherinnen und Besucher die Gelegenheit eine Stunde an einer laufenden Plenarsitzung teilzunehmen. Der Landtag debattierte an diesem Tag über die Themen „Hochschulstandort Niedersachsen stärken – BaföG-Mittel im Hochschulbereich belassen!“ und über den Antrag „Nettoneuverschuldung jetzt senken – Rot-grüne Landesregierung muss Nachtragshaushalt 2014 vorlegen!“
Die hart geführten Diskussionen der Abgeordneten brachten für die Gruppe interessante und zum Teil unerwartete Eindrücke und gaben einen guten Einblick in das politische Tagesgeschäft im Niedersächsischen Landtag. mehr...