Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

zum Jahresende blicken wir wieder auf ein bewegtes und turbulentes Jahr zurück.

Nicht nur die Wahl von Trump zeigt, mit welcher Wucht der Populismus selbst in Ländern wieder gesellschaftsfähig werden kann, die auf lange stabile Demokratien zurückblicken. Dazu reichen anscheinend schillernde Personen mit simplen Botschaften, hinreichender Selbstgefälligkeit und Skrupellosigkeit. Personen, die auch bereit sind, sämtliche Regeln des Anstandes zu brechen, den Wahrheitsgehalt ihrer Botschaften auszublenden, um so unter Einsatz moderner Medien diffuse Ängste auszulösen.

In immer mehr Ländern sind gegenwärtig Frieden, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte keine Selbstverständlichkeit. Kriege und Terror bestimmen das Leben von Millionen Menschen. Wir hingegen haben eines der besten sozialen Sicherungssysteme und einen der höchsten Lebensstandards weltweit. Wollen wir wirklich in den Kernländern Europas  zulassen – auch hier bei uns –, dass wieder Kleinstaaterei und dumpfe Hetze sich verbreiten und versucht wird, unsere demokratischen Grundwerte zu beschädigen?

Wir alle werden im neuen Jahr viele Möglichkeiten haben, nicht nur mit schlauen Sprüchen oder artikulierter Sorge zu reagieren, sondern uns umso deutlicher für mehr Menschlichkeit, Frieden, Vernunft und soziale Gerechtigkeit einzusetzen.

In diesem Sinne bedanke ich mich für die konstruktive Zusammenarbeit, freundschaftliche Begegnungen und viele gute Gespräche. Dafür bin ich sehr dankbar und hoffe, dass wir dies auch im nächsten Jahr fortsetzen werden.

Ich wünsche Ihnen ein glückliches, friedliches und vor allem gesundes Neues Jahr 2017.

Viele Grüße

Uwe Schwarz, MdL

 

Aktuelle Meldungen

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Landkreis Northeim profitiert von Schulpaket der Landesregierung: 15 Schulen erhalten Schulsozialarbeit!

15 Schulen im Landkreis Northeim erhalten Stellen für Schulsozialarbeit vom Land Niedersachsen. Das teilen die SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz mit. Hintergrund ist eine aktuelle Vereinbarung zwischen der Niedersächsischen Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden zum Ausbau der sozialen Arbeit in schulischer Verantwortung. mehr...

 
 

Schwarz: Kinderrechte werden mit neuer Kinderkommission gestärkt

Zur konstituierenden Sitzung der Niedersächsischen Kinderkommission erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz: „Ich freue mich riesig, dass heute ein Wahlversprechen der SPD erfüllt und eine langjährige Forderung der Sozialdemokratie in Niedersachsen umgesetzt wird. Niedersachsen ist nach Bayern erst das zweite Bundesland mit einer Kinderkommission. Dafür haben wir viele Jahre gearbeitet.“ mehr...

 
 

Schwarz: 30 Jahre nach Beginn der AIDS-Pandemie – Mittel für Aidshilfe Niedersachsen werden auf 1,7 Millionen Euro erhöht

Die rot-grüne Regierungskoalition stockt die finanzielle Hilfe für die AIDS-Prävention in Niedersachsen weiter auf: In den nächsten beiden Jahren sollen zusätzlich 125.000 Euro bereitgestellt werden. „Das Geld ist wichtig für die Arbeit. Über 30 Jahre nach Beginn der Pandemie ist weiterhin großer Handlungsbedarf geboten. AIDS darf nicht unterschätzt werden“, betont Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr...

 

Aktuelles aus Niedersachsen

Zum Landesverband
 

Premiere bei Facebook: Stephan Weil Live

Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil stellt sich am Mittwoch, 18. Januar, ab 20.20 Uhr erstmals über das Online-Format „Facebook Live“ den Fragen interessierter Bürgerinnen und Bürger. Unter dem Titel „Stephan Weil LIVE“ wird er etwa 30 Minuten über seine Facebook-Seite als Landesvorsitzender Fragen beantworten, die ihm Facebook-Nutzerinnen und -Nutzer live zusenden. mehr...

 

Für beitragsfreie Kitas

Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Celle hat die niedersächsische SPD erste Schwerpunkte für ihr Wahl- und Regierungsprogramm für den anstehenden Landtagswahlkampf und die Bundestagswahl abgesteckt. SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil: „Die niedersächsischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen zu einem guten Ergebnis der SPD im Bundestagswahlkampf beitragen. Fü mehr...

 

Haltlose Vermutungen

Die Äußerung des CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann, er habe im Vorfeld des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt Kenntnis davon gehabt, beschäftigt nun auch das Landeskriminalamt. SPD-Generalsekretär Detlef Tanke verurteilt die "haltlose Vermutung", wonach niedersächsische Polizeibeamt_innen entsprechende Hinweise erhielten hätten und fordert eine Entschuldigung Althusmanns bei der Polizei. mehr...

 

„Alle Menschen brauchen eine hochwertige, wohnortnahe Krankenhausversorgung“

Andreas Hammerschmidt bleibt Sprecher der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen

„Niedersachsen wird durch die SPD in Regierungsverantwortung gesundheits- und sozialpolitisch entscheidend vorangebracht“, dieses gute Zeugnis stellt Andreas Hammerschmidt, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) in Niedersachsen, der SPD-geführten Landesregierung aus. mehr...

 

Niedersachsens CDU muss nach Aus für den Doppelpass klare Haltung zeigen

Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke: „Mit dem Aus zum Doppelpass der Bundes-CDU werden ausschließlich die Argumente der Rechtspopulisten gestärkt. Die Konservativen werden dadurch keine Stimmen der AfD-Wählerinnen und Wähler gewinnen. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden sich für das Original und nicht für die Kopie. Das mehr...