Die richterliche Entscheidung zu den Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten hat eine Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen notwendig gemacht. Der Gesetzgebungsprozess befindet sich in seiner Endphase. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt insbesondere, dass es bei einer Begrenzung von maximal vier Sonntagen bleibt, an denen eine Öffnung stattfinden darf. Die Entscheidungskompetenz hierüber, welche Sonntage gewählt werden, hat ausschließlich die örtliche Kommune. mehr...

Seit Jahresbeginn sind allein im Landkreis Hildesheim bereits 17 Fälle von Masern dokumentiert worden, während es ganzen im vergangenen Jahr landesweit weniger als 20 Fälle waren.
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, erklärt dazu: „Bis vor kurzem war es noch unvorstellbar, dass die Masern in Niedersachsen wieder in dieser Häufigkeit auftreten könnten. Die Impfquote ist zurückgegangen.“ mehr...

Der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz lädt Schülerinnen und Schüler aus seinem Wahlkreis zur Teilnahme am diesjährigen „Zukunftstag“ der SPD-Fraktion in den Niedersächsischen Landtag ein. Aufgrund einer Terminüberschneidung mit der Plenarsitzung des Landtags am 28.03.2019 findet der Zukunftstag der SPD-Fraktion in diesem Jahr am Donnerstag, den 25. April 2019 statt. Teilnehmende SchülerInnen können für diesen Termin von der Schule freigestellt werden und sind versichert. mehr...

In der vergangenen Woche wurde in der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags ausführlich über die Situation an den niedersächsischen Kindertagesstätten debattiert. mehr...

Im Rahmen einer fraktionsinternen Anhörung haben sich die Sozial- und GesundheitspolitikerInnen der SPD-Landtagsfraktion am Dienstag mit Expertinnen und Experten über das Thema der Betreuung von Demenzerkrankten in den niedersächsischen Krankenhäusern ausgetauscht. mehr...