Uwe Schwarz

Der Kreissitz in Northeim steht für die SPD nicht zur Diskussion. Dies betonen für die SPD-Kreistagsfraktion Uwe Schwarz, MdL als Fraktionsvorsitzender und Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe. Beide heben hervor, dass die Erörterung der Fragen der Sanierung der Liegenschaften der Kreisverwaltung in der Kreisstadt nichts mit der Tatsache zu haben, dass Northeim der Sitz der Kreisverwaltung sei. Dies wird von der SPD nicht infrage gestellt und sind nach unserer Auffassung reine Scheindiskussionen. Im Übrigen könnten Änderungen nur durch den Landesgesetzgeber erfolgen.

Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation WHO sterben jedes Jahr acht Millionen Menschen weltweit an den Folgen von Tabakkonsum. In Deutschland waren es der aktuellsten Erhebung zufolge 121.000 Tote.

Während der Haushaltsberatungen 2020 unter dem Tagesordnungspunkt 36 - Haushaltsschwerpunkt Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - antwortet Uwe Schwarz auf den Redebeitrag des AfD-Abgeordneten Stephan Bothe.

Im diesjährigen Dezember-Plenum hat der Niedersächsische Landtag den Haushaltsplan der SPD-geführten Landesregierung für die Bereiche Gesundheit und Soziales debattiert. Zu dieser Debatte berichtet der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Schwarz: „Damit Niedersachsen weiterhin ein klares soziales Profil hat und die Bürgerinnen und Bürger in unserem Bundesland spürbar davon profitieren, investiert die SPD-geführte Landesregierung auch im Jahr 2020 mehr 5,2 Milliarden Euro. Die Schwerpunktsetzung im Landeshaushalt der Landesregierung wird dadurch sehr deutlich – der Sozialhaushalt bleibt auch im Folgejahr nach dem Bildungshaushalt der zweitgrößte Einzelposten.“