Uwe Schwarz

Die Enquetekommission „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung – für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ hat heute mit ihrer 65. Sitzung die Beratungen abgeschlossen.

Im Sozialausschuss wurde heute der sogenannte „Stufenplan“ der Landesregierung erstmals beraten. „Mit der heutigen, und den noch folgenden öffentlichen Beratungen, wird die Parlamentsbeteiligung am Stufenplan umfassend sichergestellt. Das Verfahren sieht außerdem vor, dass der Stufenplan auch die übliche Verbandsanhörung der Landesregierung durchläuft.