Im Blick der Öffentlichkeit steht aktuell die Debatte um einen Artikel des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL über die Situation der Krankenhäuser im Landkreis Northeim. Der Bericht geht zurück auf Gespräche der Zeitschrift mit unterschiedlichen Akteuren aus dem Landkreis, darunter auch der hiesige Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Schwarz. mehr...

In seiner Printausgabe vom 18. Mai 2019 hat DER SPIEGEL über die Situation der Krankenhäuser im Landkreis Northeim berichtet. Der Bericht mit dem Titel „Krankes System“ geht zurück auf Gespräche der Spiegel-Redakteurin mit unterschiedlichen Personen und Einrichtungen aus dem Landkreis. Unter anderem hat die Redakteurin auch ein sehr ausführliches und offenes Hintergrundgespräch mit Uwe Schwarz in seiner Funktion als zuständiger Landtagsabgeordneter geführt. mehr...

Am Dienstag hat der Niedersächsische Landtag eine Reform des Niedersächsischen Gesetzes über die Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten verabschiedet. mehr...

Am vergangenen Freitag hat der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) die Eckdaten des Städtebauförderprogramms 2019 vorgestellt, das Investitionen in Höhe von insgesamt rund 181,5 Millionen in Kommunen in ganz Niedersachsen vorsieht. mehr...

Die richterliche Entscheidung zu den Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten hat eine Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen notwendig gemacht. Der Gesetzgebungsprozess befindet sich in seiner Endphase. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt insbesondere, dass es bei einer Begrenzung von maximal vier Sonntagen bleibt, an denen eine Öffnung stattfinden darf. Die Entscheidungskompetenz hierüber, welche Sonntage gewählt werden, hat ausschließlich die örtliche Kommune. mehr...