Uwe Schwarz

2. Dezember 2019: Uwe Schwarz: Politische Liste trägt sozialpolitische Handschrift

Sozialpolitik ist elementarer Bestandteil der sogenannten politischen Liste der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Die politische Liste ermöglicht den Landtagsfraktionen die eigene Schwerpunktsetzung im Rahmen der Haushaltspläne und umfasst für das kommende Jahr einen Maßnahmenkatalog mit einem Gesamtvolumen von rund 106 Millionen Euro. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz: „Zentrale Eckpfeiler der sozialpolitischen Maßnahmen unserer politischen Liste sind die Bereiche der Wohlfahrtsförderung, des Kinderschutzes und der Pflege.“

29. November 2019: Statement des sozialpolitischen Sprechers Uwe Schwarz zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember

„HIV ist auch im Jahr 2019 eine Krankheit, die noch lange nicht besiegt ist. Ende 2019 lebten weltweit etwa 38 Millionen Menschen mit dem Virus, während im Jahr 2018 770.000 Personen an der Infektion starben. Dank des medizinischen Fortschritts ist eine HIV-Infektion heute jedoch kein Todesurteil. Die Therapiemöglichkeiten in den letzten Jahren haben sich deutlich verbessert, sodass HIV-positive Menschen, die täglich entsprechende Medikamente einnehmen und regelmäßig medizinischen Untersuchungen nachkommen, das Virus nicht mehr übertragen können.

28. November 2019: Uwe Schwarz: Landesregierung unterstützt Stadt Bad Gandersheim mit 100.000 Euro für neues Feuerwehrlöschfahrzeug

Gute Nachrichten aus der Landeshauptstadt. Wie das Niedersächsische Innenministerium mitteilt, erhält die Stadt Bad Gandersheim von der SPD-geführten Landesregierung eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 100.000 Euro für die Anschaffung eines neuen Feuerwehrlöschfahrzeugs (MLF).

15. November 2019: Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz: Impfpflicht für Masern „wichtiges Signal“

Der Deutsche Bundestag hat am 14. November 2019 das Masernschutzgesetz beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr beim Eintritt in die Schule oder den Kindergarten Masern-Impfungen vorweisen müssen. Gleiches gilt für Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen oder medizinischen Einrichtungen tätig sind wie Erzieher, Lehrer, Tagepflegepersonen und medizinisches Personal (soweit diese Personen nach 1970 geboren sind). Auch Asylbewerber und Flüchtlinge müssen den Impfschutz vier Wochen nach Aufnahme in eine Gemeinschaftsunterkunft aufweisen.

5. November 2019: Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz begrüßt „Hartz-IV-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts

25. Oktober 2019: Reform der Straßenbaubehörde: Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz begrüßt regionale Ausrichtung und Erhalt des Geschäftsbereichs Bad Gandersheim

20. September 2019: Uwe Schwarz: Niedersächsische Bundesratsinitiative zum Rauchverbot im Auto wichtiges Signal

16. September 2019: Uwe Schwarz: „Gesundheit ist keine Ware“ - Zwischenbilanz zur Arbeit der Enquete-Kommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen

6. September 2019: Uwe Schwarz: Land stärkt Schulsozialarbeit – Grundschule Uslar erhält zusätzliche Vollzeitstelle

27. August 2019: SPD-Kreistagsfraktion steht zu den Einrichtungen des Brand- und Katastrophenschutzes