Liebe Gäste,

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Ihr Landtagsabgeordneter

Uwe Schwarz

 

Aktuelle Meldungen

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Uwe Schwarz: Niedersächsische Bundesratsinitiative zum Rauchverbot im Auto wichtiges Signal

Das Land Niedersachsen fordert gemeinsam mit anderen Bundesländern ein Rauchverbot im Auto, sofern Schwangere oder Kinder anwesend sind. Der Vorschlag sieht eine Änderung im Bundesnichtraucherschutzgesetz vor, die das Rauchen in jenen Fällen ausdrücklich untersagen soll und Verstöße mit einem Bußgeld zwischen 500 und 3.000 Euro ahndet. mehr...

 
 

Uwe Schwarz: „Gesundheit ist keine Ware“ - Zwischenbilanz zur Arbeit der Enquete-Kommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen

Die Enquete-Kommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen erarbeitet seit Beginn des Jahres Vorschläge, wie eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe Versorgung auch in Zukunft gewährleistet werden kann. mehr...

 
 

SPD-Kreistagsfraktion steht zu den Einrichtungen des Brand- und Katastrophenschutzes

Zu einem Meinungsaustausch hat sich jüngst die SPD-Fraktion im Northeimer Kreistag mit dem neuen Kreisbrandmeisters des Landkreises Northeim, Marco de Klein (Greene) getroffen. Dazu besuchten die sozialdemokratischen Abgeordneten die Feuerwehrtechnische Zentrale in Northeim und ließen sich von Marco de Klein durch einen Vortrag einen Einblick in die Aufgaben der Kreisfeuerwehr sowie deren Gliederung und Ausstattung geben. mehr...

 
 

Uwe Schwarz: „OVG-Urteil zur Pflegekammer gibt Anlass, politische Grabenkämpfe zu beenden“

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat am Donnerstag entschieden, dass die im Pflegekammergesetz vorgeschriebene Pflichtmitgliedschaft in der niedersächsischen Pflegekammer rechtmäßig sei. Das Gericht lehnte dementsprechend zwei Klagen gegen die Pflichtmitgliedschaft ab. mehr...