Uwe Schwarz

15. November 2019: Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz: Impfpflicht für Masern „wichtiges Signal“

Der Deutsche Bundestag hat am 14. November 2019 das Masernschutzgesetz beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr beim Eintritt in die Schule oder den Kindergarten Masern-Impfungen vorweisen müssen. Gleiches gilt für Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen oder medizinischen Einrichtungen tätig sind wie Erzieher, Lehrer, Tagepflegepersonen und medizinisches Personal (soweit diese Personen nach 1970 geboren sind). Auch Asylbewerber und Flüchtlinge müssen den Impfschutz vier Wochen nach Aufnahme in eine Gemeinschaftsunterkunft aufweisen.

5. November 2019: Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz begrüßt „Hartz-IV-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner jüngsten Entscheidung Hartz-4-Sanktionen als teilweise verfassungswidrig erklärt. Konkret heißt es in der Entscheidung, Kürzungen von 30 Prozent sind unter bestimmten Bedingungen in Ordnung. Kürzungen von 60 oder gar 100 Prozent aber ab sofort nicht mehr.

25. Oktober 2019: Reform der Straßenbaubehörde: Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz begrüßt regionale Ausrichtung und Erhalt des Geschäftsbereichs Bad Gandersheim

Mit der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung werden ab 1. Januar 2021 nicht mehr die Länder, sondern allein der Bund für Planung, Bau, Betrieb und Erhalt der Autobahnen zuständig sein. Damit werden etwa ein Drittel der bisherigen Aufgaben und ein Drittel des Personals der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) zum Bund wechseln.

20. September 2019: Uwe Schwarz: Niedersächsische Bundesratsinitiative zum Rauchverbot im Auto wichtiges Signal

Das Land Niedersachsen fordert gemeinsam mit anderen Bundesländern ein Rauchverbot im Auto, sofern Schwangere oder Kinder anwesend sind. Der Vorschlag sieht eine Änderung im Bundesnichtraucherschutzgesetz vor, die das Rauchen in jenen Fällen ausdrücklich untersagen soll und Verstöße mit einem Bußgeld zwischen 500 und 3.000 Euro ahndet.

16. September 2019: Uwe Schwarz: „Gesundheit ist keine Ware“ - Zwischenbilanz zur Arbeit der Enquete-Kommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen

6. September 2019: Uwe Schwarz: Land stärkt Schulsozialarbeit – Grundschule Uslar erhält zusätzliche Vollzeitstelle

27. August 2019: SPD-Kreistagsfraktion steht zu den Einrichtungen des Brand- und Katastrophenschutzes

23. August 2019: Uwe Schwarz: „OVG-Urteil zur Pflegekammer gibt Anlass, politische Grabenkämpfe zu beenden“

21. August 2019: Niedersachsen investiert in digitale Bildung – Schulen im Landkreis Northeim profitieren

19. August 2019: Land fördert Sportstätten – Sanierung der Sporthalle des Roswitha Gymnasiums mit 400.000 Euro berücksichtigt